Operative Gebarung
Erläuterungen zum Rechnungsabschluss 2023

Operative Einzahlungen und Auszahlungen der Finanzierungsrechnung nach Mittelverwendungs- und Mittelaufbringungsgruppen (MVAG) der Stadt Linz

In der operativen Gebarung (Einzahlungen minus Auszahlungen aus dem operativen Geschäft während eines Jahres) ergibt sich für das Jahr 2023 ein positiver Wert von rund +8,5 Mio. €, welcher etwa 11,7 Mio. € über dem veranschlagten Auszahlungsüberschuss in Höhe von 3,2 Mio. € liegt. 

Einzahlungen der operativen Gebarung

Ertragsanteile

Dazu zählen Anteile der Stadt Linz an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben wie Lohn- und Einkommensteuer, Umsatzsteuer, Mineralölsteuer, etc.

Die größte Einnahmengruppe „Bundesabgabenertragsanteile“ (steuerliche Rückflüsse der gemeinschaftlichen Bundesabgaben an die Stadt Linz im Rahmen des Finanzausgleichs) ergab als Rechnungsergebnis im Jahr 2023 337,15 Mio. € und liegt um 7,59 Mio. € unter dem Ergebnis aus 2022 (344,74 Mio. €).

Eigene Steuern

Unter diese Position fallen vor allem Kommunalabgabe, Grundsteuer, Gebrauchsabgabe, Parkgebühren, Lustbarkeitsabgabe und Verwaltungsabgaben.

Die von der Stadt Linz vereinnahmten eigenen Steuererträge betrugen 2023 234,72 Mio. €, um 19,39 Mio. € mehr als 2022 eingenommen wurde. Bei der Kommunalabgabe konnte 2023 gegenüber 2022 ein Anstieg von 9,48 % bzw. 16,18 Mio. € erzielt werden. Nachfolgende Tabelle gibt einen Überblick zum Steueraufkommen der Stadt Linz.

Kommunalabgabe
Ihr unterliegen die Löhne und Gehälter, die an die Dienstnehmer*innen in Linz gewährt werden in Höhe von 3%. Gemeinnützige und ähnliche Einrichtungen sind von der Kommunalabgabe befreit.

Einzahlungen aus Leistungen (Mittelaufbringungen)

Darunter fallen vor allem Einnahmen für die Betreuungsleistungen der Bewohner*innen in Senior*innenzentren und Einnahmen aus Leistungen von mobilen Diensten. Weiters werden Einnahmen der Magistratskrankenfürsorge, der Feuerwehr, Kursbeiträge der Volkshochschule, Schulgelder der Musikschule, Sozialhilfeeinnahmen sowie Einnahmen für Unterstützungsleistungen der Kinder in Pflegefamilien und Betreuungseinrichtungen unter diese Position subsumiert. Ebenso werden in dieser Rubrik die Beiträge für Krabbelstuben, Kindergärten und Horte an den Bereich Kinder- und Jugendservices Linz dargestellt.

Die Mittelaufbringungen aus nachfolgenden Leistungen betrugen im Rechnungsjahr 2023 96,10 Mio. €.

Laufende Transferzahlungen von Trägern des öffentlichen Rechts 

Unter diese Positionen fallen Einzahlungen aus dem Pflegefonds, Landesbeiträge zur Finanzierung der mobilen Betreuungsdienste sowie für die Kinderbetreuung, Zuschüsse des Bundes wie zum Beispiel die USt-Beihilfe für den Sozialbereich und die Förderung des Personennahverkehrs.

Miete, Pachte, Beteiligungen

Die Einzahlungen umfassen Mieten und Pachte für die Nutzung städtischer Grundstücke und Gebäude, Entlehngebühren der Stadtbibliotheken sowie Erträge aus Unternehmensbeteiligungen.

Sonstige Einzahlungen

Unter Sonstige Einzahlungen sind vorwiegend die Einzahlungen aus Gebühren, Einzahlungen aus Besitz und wirtschaftlicher Tätigkeit sowie Einzahlungen aus Zinserträgen subsummiert.

Sonstige laufende Transfereinnahmen

Diese Rubrik beinhaltet vor allem Pensionsbeiträge von städtischen Mitarbeiter*innen und Verwaltungsstrafen.

Auszahlungen der operativen Gebarung

Auszahlungen aus Sachaufwand: 

Hohe Dynamiken kennzeichnen vor allem den sozialen Leistungsbereich der Stadt, der im Rahmen der Jugendwohlfahrt und im Bereich der Betreuung von Senior*innen, den städtischen Haushalt auch weiterhin überproportional fordert. Unter diese Kategorie fallen darüber hinaus Betriebskosten, IT-Kosten und IT-Projekte mit Digitalisierungs­schwerpunkt, Miet- und Leasingaufwände sowie Instandhaltungskosten.

Auszahlungen aus Transfers:

Diese Position beinhaltet durch Gesetze bzw. Verträge geregelte Zahlungen an das Land Oberösterreich, unter anderem für den Gesundheits-, Sozial- und Finanzbereich sowie Zuschüsse an städtische Unternehmen, Förderungen an private Institutionen und Unternehmen, Maßnahmen der allgemeinen Sozialhilfe und Leistungen der Magistratskrankenfürsorge.

Transferzahlungen an das Land Oberösterreich:

Die laufenden Transferzahlungen an das Land Oberösterreich betrugen im Rechnungsjahr 2023 161,88 Mio. €. Es handelt sich dabei unter anderem um die Landesumlage, den Krankenanstalten-Sprengelbeitrag, die Sozialtransfers sowie die Zahlungen gemäß dem Chancengleichheitsgesetz und der allgemeinen Sozialhilfe an private Haushalte (Sozialtransfers). Die Landestransfers stellen für Linz eine große finanzielle Belastung dar. Beinahe die Hälfte der Einzahlungen aus Ertragsanteilen müssen dafür aufgewendet werden.