Operative Gebarung
Erläuterungen zum Rechnungsabschluss 2020

Operative Einzahlungen und Auszahlungen der Finanzierungsrechnung nach Mittelverwendungs- und Mittelaufbringungsgruppen (MVAG) der Stadt Linz

In der operativen Gebarung (Einzahlungen minus Auszahlungen aus dem operativen Geschäft während eines Jahres) ergibt sich für das Jahr 2020 ein negativer Wert von rund -36 Mio. €, welcher – überwiegend pandemisch bedingt – etwa 49,3 Mio. € unter dem veranschlagten Einzahlungsüberschuss in Höhe von 13,3 Mio. € liegt.

Einzahlungen der operativen Gebarung

Eigene Steuern

Unter diese Position fallen vor allem Kommunalabgabe, Grundsteuer, Gebrauchsabgabe, Parkgebühren, Lustbarkeitsabgabe und Verwaltungsabgaben.

Die von der Stadt Linz für 2020 vereinnahmten eigenen Steuererträge betrugen 2020 192,09 Mio. €, um 9,32 Mio. € weniger als 2019 eingenommen wurde. Die Kommunalabgabe verzeichnete von 2018 auf 2019 einen Anstieg von 4,79%. Pandemisch bedingt ergab sich für den RA 2020 ein Rückgang von 4,85% gegenüber dem RA 2019. Nachfolgende Tabelle gibt einen Überblick zum Steueraufkommen der Stadt Linz.

Kommunalabgabe
Ihr unterliegen die Löhne und Gehälter, die an die DienstnehmerInnen in Linz gewährt werden in Höhe von 3%. Gemeinnützige und ähnliche Einrichtungen sind von der Kommunalabgabe befreit.

Ertragsanteile

Dazu zählen Anteile der Stadt Linz an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben wie Lohn- und Einkommensteuer, Umsatzsteuer, Mineralölsteuer, etc. 

Die größte Einnahmengruppe „Bundesabgabenertragsanteile“ (steuerliche Rückflüsse der gemeinschaftlichen Bundesabgaben an die Stadt Linz im Rahmen des Finanzausgleichs) ergab als Rechnungsergebnis im Jahr 2020 261,08  Mio. € und liegt pandemisch bedingt um 23,16 Mio. € unter dem Ergebnis aus 2019 (284,24 Mio. €). 

Gebühren

Diese Position beinhaltet die Marktgebühren.

Einzahlungen aus Leistungen (Mittelaufbringungen)

Darunter fallen vor allem Einnahmen von den BewohnerInnen für die Betreuungsleistungen in SeniorInnenzentren und Einnahmen aus Leistungen von mobilen Diensten. Weiters werden Einnahmen der Magistratskrankenfürsorge, der Feuerwehr, Kursbeiträge der Volkshochschule, Schulgelder der Musikschule, Sozialhilfeeinnahmen sowie Einnahmen für Unterstützungsleistungen der Kinder in Pflegefamilien und Betreuungseinrichtungen unter diese Position subsumiert. Neu seit 1.1.2020 werden die Elternbeiträge für Krabbelstuben, Kindergärten und Horte an den Bereich Kinder- und Jugendservices Linz als einzelne Position in einer Bruttobetrachtung – also mit sämtlichen Ein- und Auszahlungen – dargestellt und nicht mehr wie bisher als Zuschuss.

Die Mittelaufbringungen aus nachfolgenden Leistungen betrugen im Rechnungsjahr 2020 87,88 Mio. €.

Einzahlungen aus Besitz und wirtschaftlicher Tätigkeit

Die Einzahlungen umfassen Mieten und Pachte für die Nutzung städtischer Grundstücke und Gebäude, Entlehngebühren der Stadtbibliotheken, Erträge aus Unternehmensbeteiligungen. 

Laufende Transferzahlungen von Trägern des öffentlichen Rechts 

Unter diese Positionen fallen Einzahlungen aus dem Pflegefonds, Landesbeiträge zur Finanzierung der mobilen Betreuungsdienste, Gastschulbeiträge für SchülerInnen aus anderen Gemeinden, Zuschüsse des Bundes wie zum Beispiel die USt-Beihilfe für den Sozialbereich und die Förderung des Personennahverkehrs.

Sonstige laufende Transfereinnahmen

Diese Rubrik beinhaltet vor allem Pensionsbeiträge von städtischen MitarbeiterInnen und Verwaltungsstrafen.

Auszahlungen der operativen Gebarung

Auszahlungen aus Sachaufwand: 

Hohe Dynamiken kennzeichnen vor allem den sozialen Leistungsbereich der Stadt, der im Rahmen der Jugendwohlfahrt und im Bereich der Betreuung von SeniorInnen, den städtischen Haushalt auch weiterhin überproportional fordert. Unter dieser Kategorie werden darüber hinaus Betriebskosten, EDV-Kosten, Miet- und Leasingaufwände sowie Instandhaltungskosten vereinnahmt.

Auszahlungen aus Transfers:

 Diese Position beinhaltet durch Gesetze bzw. Verträge geregelte Zahlungen an das Land Oberösterreich, unter anderem für den Gesundheits-, Sozial-, Kultur- und Finanzbereich. Dazu zählen überwiegend der Krankenanstalten-Sprengelbeitrag, die Sozialtransfers, der Beitrag zum Linzer Musiktheater und die Landesumlage, sowie die Zuschüsse an städtische Unternehmen, Förderungen an private Institutionen und Firmen, Mindestsicherung und Leistungen der Magistrats-Krankenfürsorge.

Transferzahlungen an das Land Oberösterreich:

Die laufenden Transferzahlungen an das Land Oberösterreich betrugen im Rechnungsjahr 2020 126,03 Mio. €. Es handelt sich dabei unter anderem um die Landesumlage, den Krankenanstalten-Sprengelbeitrag sowie um die Sozialtransfers, die Zahlungen gemäß dem Chancengleichheitsgesetz und der Sozialhilfe. 
Die Landestransfers stellen für Linz eine große finanzielle Belastung dar. Beinahe die Hälfte der Einzahlungen aus Ertragsanteilen müssen dafür aufgewendet werden.