Live-Übertragung des Budget-Gemeinderats 2019

Am Donnerstag, 12. Dezember 2019, fand die Budget-Sitzung des Linzer Gemeinderates statt. 

Die Sitzung wurde vom Regionalsender dorf tv live über den YouTube-Kanal der Stadt Linz übertragen und konnte auch über das digitale Kabelnetz der LIWEST, weitere regionale Kabelnetze und simpliTV empfangen werden. Die Aufzeichnung ist auf YouTube verfügbar.

Aufzeichnung im Youtube-Kanal der Stadt Linz

Wortprotokoll zur Sitzung


Tagesordnung

  1. Mitteilungen des Herrn Bürgermeisters Klaus Luger 
  2. Angelobung eines neuen Mitgliedes des Gemeinderates 
  3. Ausschuss für Finanzen, Innovation und Verfassung; Wahl eines neuen Ersatzmitgliedes - SPÖ-Gemeinderatsfraktion(Manfred Schauberger anstelle von Jakob Lambert) 
    Der Antrag wurde von der stimmberechtigten SPÖ-Fraktion einstimmig angenommen.
  4. Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Wohnbau; Wahl zwei neuer Ersatzmitglieder - SPÖ-Gemeinderatsfraktion(Manfred Schauberger anstelle von Jakob Lambert und Almir Balihodzic anstelle von Stefan Giegler) 
    Der Antrag wurde von der stimmberechtigten SPÖ-Fraktion einstimmig angenommen.
  5. Kontrollausschuss; Wahl eines neuen Mitgliedes - SPÖ-Gemeinderatsfraktion(Manfred Schauberger anstelle von Jakob Lambert) 
    Der Antrag wurde von der stimmberechtigten SPÖ-Fraktion einstimmig angenommen.
  6. Antrag des Stadtsenates und des Ausschusses für Finanzen, Innovation und Verfassung 
    • Präsentation des Budgets
      Berichterstatter: FD Dr. Christian Schmid (FIWI)
    • Budgetrede des Bürgermeisters
      Berichterstatter: B Klaus Luger (SPÖ)
    • F1. Beschluss des Voranschlages der Stadt Linz für das Rechnungsjahr 2020
      Berichterstatter: B Klaus Luger (SPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
    • F2. Beschluss des Voranschlages der Stadt Linz für das Rechnungsjahr 2021
      Berichterstatter: B Klaus Luger (SPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
    • F.3 Beschluss Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2020 bis 2025 und gleichzeitige Erledigung des Antrages der ÖVP-Gemeinderatsfraktion vom 30.11.2017 "Transparente Mittelfristige Finanzplanung"
      Berichterstatter: B Klaus Luger (SPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
    • F4. Beschluss Ausgabensperre
      Berichterstatter: B Klaus Luger (SPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
    • F5. Maßnahmen zur Einhaltung des Voranschlages
      Berichterstatter: B Klaus Luger (SPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
    • F6. Erläuterungen
      Berichterstatter: B Klaus Luger (SPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
    • F7. Festsetzung der Hebesätze für Grundsteuer
      Berichterstatter: B Klaus Luger (SPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
  7. Antrag des Verwaltungsausschusses des Kinder- und Jugend-Services Linz 
    • G1. Wirtschaftsplan der Unternehmung Kinder- und Jugend-Services Linz für die Rechnungsjahre 2020 und 2021
      Berichterstatter: B Klaus Luger (SPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
  8. Antrag des Stadtsenates und des Personalbeirates 
  9. Antrag des Verwaltungsausschusses des Kinder- und Jugend-Services Linz 
    • I1. Dienstposten- und Stellenplan der Unternehmung Kinder- und Jugend-Services Linz für die Jahre 2020 und 2021
      Berichterstatterin: StRin Regina Fechter (SPÖ)
      Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.

Generaldebatte

Spezialdebatte

Kapitel 0: Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung

Kapitel 1: Öffentliche Ordnung und Sicherheit

Kapitel 2: Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft

Kapitel 3: Kunst, Kultur und Kultus

Kapitel 4: Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung

Kapitel 5: Gesundheit

Kapitel 6: Straßen- und Wasserbau, Verkehr

Kapitel 7: Wirtschaftsförderung

Kapitel 8: Dienstleistungen

Kapitel 9: Finanzwirtschaft

  • Schlußworte Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ)
  • Abstimmung
  • Dringlichkeitsantrag der ÖVP-Gemeinderatsfraktion betreffend Zweckbindung der Sonderdividende der Linz AG für wichtige Öffi-Projekte in Linz
    Berichterstatter: GR Mag. Martin Hajart (ÖVP)
    Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
    Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, KPÖ

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