Tagesordnung und RednerInnenliste der 3. Gemeinderatssitzung am 15.12.2016

Am Donnerstag, 15. Dezember 2016, fand ab 9 Uhr die Budget-Sitzung des Linzer Gemeinderates statt. Wie schon in den letzten Jahren wurde die Sitzung wieder zur Gänze live im Internet übertragen und parallel von dorf tv über DVB-T und über das digitale Kabelnetz von LIWEST ausgestrahlt.

Die Sitzung wurde live im Youtube-Kanal der Stadt Linz übertragen, die Aufzeichnung ist nach Sitzungsende auf Youtube verfügbar.

Aufzeichnung im Youtube-Kanal der Stadt Linz

Wortprotokoll zur Sitzung

1. Mitteilungen des Herrn Bürgermeisters Klaus Luger
    
   Berichterstatter: B Klaus Luger
   
   Video - Mitteilungen des Herrn Bürgermeisters Klaus Luger (neues Fenster)
2. Wahl und Angelobung einer neuen Stadträtin
    
   Video - Wahl und Angelobung einer neuen Stadträtin (neues Fenster)
3. Angelobung eines neuen Mitgliedes des Gemeinderates
    
   Video - Angelobung eines neuen Mitgliedes des Gemeinderates (neues Fenster)
4. Ausschuss für Innovation und Verfassung: Wahl eines neuen Mitgliedes und Ersatzmitgliedes - ÖVP-GR-Fraktion
   (Mitglied: Mag. Martin Hajart anstelle von Doris Lang-Mayerhofer; Ersatzmitglied: Michaela Sommer anstelle von Mag. Martin Hajart)
    Der Antrag wurde einstimmig von der ÖVP-Fraktion angenommen.
   
   Video - Wahl neuer Mitglieder und Vorsitzender in die Ausschüsse (neues Fenster)
5. Ausschuss für Finanzen: Wahl eines neuen Ersatzmitgliedes - ÖVP-GR-Fraktion
   (Ersatzmitglied: Michael Rosenmayr anstelle von Doris Lang-Mayerhofer)
    Der Antrag wurde einstimmig von der ÖVP-Fraktion angenommen.
6. Ausschuss für Kultur und Tourismus: Wahl einer Vorsitzenden und eines neuen Mitgliedes - ÖVP-GR-Fraktion
   (Vorsitzende ohne Stimmrecht: Doris Lang-Mayerhofer anstelle von Mag. Bernhard Baier; Mitglied: Michael Rosenmayr anstelle von Mag. Bernhard Baier)
    Der Antrag wurde einstimmig von der ÖVP-Fraktion angenommen.
7. Ausschuss für Wirtschaft, Märkte, Stadtgrün und Straßenbetreuung: Wahl eines Vorsitzenden und eines neuen Mitgliedes - ÖVP-GR-Fraktion
   Vorsitzender mit Stimmrecht: Mag. Bernhard Baier anstelle von KommRⁱⁿ Susanne Wegscheider; Mitglied Michael Rosenmayr anstelle von Doris Lang-Mayerhofer)
    Der Antrag wurde einstimmig von der ÖVP-Fraktion angenommen.
8. Verwaltungsausschuss für die Unternehmung Museen der Stadt Linz: Wahl einer neuen Vorsitzenden - ÖVP-GR-Fraktion
   Vorsitzende: Doris Lang-Mayerhofer anstelle von Mag. Bernhard Baier)
    Der Antrag wurde einstimmig von der ÖVP-Fraktion angenommen.
9. Verwaltungsausschuss für die Unternehmung Kinder- und Jugend-Services Linz: Wahl eines neuen Mitgliedes - ÖVP-GR-Fraktion
   (Mitglied: Mag. Bernhard Baier anstelle von KommRⁱⁿ Susanne Wegscheider)
    Der Antrag wurde einstimmig von der ÖVP-Fraktion angenommen.
10. Antrag des Stadtsenates und des Ausschusses für Finanzen
     
    Berichterstatter: Vbgm Christian Forsterleitner
    
    Video -  (neues Fenster)
    J1. Feststellung des Voranschlages 2017
     
    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
    J2. Beschluss Mittelfristige Finanzplanung 2018 bis 2021
     
    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
    J3. Beschluss Ausgabensperre
     
    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
    J4. Maßnahmen zur Einhaltung des Voranschlages
     
    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
    J5. Erläuterungen
     
    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
    J6. Festsetzung Hebesätze für Grundsteuer
     
    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
    J7. Gewerbesteuer
     
    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
11. Antrag des Verwaltungsausschusses des Kinder- und Jugend-Services Linz
     
    K1. Wirtschaftsplan des Kinder- und Jugend-Service Linz für das Rechnungsjahr 2017
     Berichterstatter: Vbgm Christian Forsterleitner
    
    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
12. Antrag des Verwaltungsausschusses der Museen der Stadt Linz
     
    L1. Wirtschaftsplan der Museen der Stadt Linz für das Rechnungsjahr 2017
     Berichterstatter: Vbgm Christian Forsterleitner
    
    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
13. Antrag des Stadtsenates und des Personalbeirates
     
    M1. Dienstposten- und Stellenplan der Stadt Linz für das Jahr 2017
     Berichterstatter: Vbgm Christian Forsterleitner
    
    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
14. Antrag des Verwaltungsausschusses des Kinder- und Jugendservices Linz
     
    N1. Dienstposten- und Stellenplan des Kinder- und Jugendservices Linz für das Jahr 2017
     Berichterstatter: Vbgm Christian Forsterleitner
    
    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
15. Antrag des Verwaltungsausschusses der Museen der Stadt Linz
     
    O1. Dienstposten- und Stellenplan der Museen der Stadt Linz für das Jahr 2017
     Berichterstatter: Vbgm Christian Forsterleitner
    
    Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.

Generaldebatte

• Video - Generaldebatte (neues Fenster)
  
  RednerInnen:
  • GR Franz Leidenmühler
  • StR Markus Hein
  • GR Mag. Martin Hajart
  • StRⁱⁿ Mag.^a Eva Schobesberger
  • GR Felix Eypeltauer
  • GRⁱⁿ Mag.^a Gerlinde Grünn
   

Spezialdebatte

• Kapitel 0: Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung
  Video - Kapitel 0: Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung (neues Fenster)
  
  RednerInnen:
  • GRⁱⁿ Helga Eilmsteiner
    Spricht zu Kapitel 0 + 1
  • GR Michael Schilchegger
  • GR Ing. Peter Casny
  • GRⁱⁿ Ursula Roschger
  • GR Lorenz Potočnik
  • GR Felix Eypeltauer
   
• Kapitel 1: Öffentliche Ordnung und Sicherheit
  Video - Kapitel 1: Öffentliche Ordnung und Sicherheit (neues Fenster)
  
  RednerInnen:
  • GR Harald Hennerbichler
  • GR Josef Hackl
  • GRⁱⁿ Alexandra Schmid
   
• Kapitel 2: Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft
  Video - Kapitel 2: Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft (neues Fenster)
  
  RednerInnen:
  • GRⁱⁿ Tanja Weiss
  • GR Michael Schörgendorfer
  • GRⁱⁿ Dipl.-Päd.ⁱⁿ Waltraud Kaltenhuber
  • GR Mag. Martin Hajart
  • GR Mag. Helge Langer, MA
    Spricht zu Kapitel 2 + 3
   
• Kapitel 3: Kunst, Kultur und Kultus
  Video - Kapitel 3: Kunst, Kultur und Kultus (neues Fenster)
  
  RednerInnen:
  • GR Werner Pfeffer
  • StRⁱⁿ Doris Lang-Mayerhofer
  • GRⁱⁿ Mag.^a Rossitza Ekova-Stoyanova
    Spricht zu Kapitel 2 +3
   
• Kapitel 4: Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung
  Video - Kapitel 4: Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung (neues Fenster)
  4a Soziale Wohlfahrt
  4b Wohnbauförderung
  
  RednerInnen:
  • GR Klaus Strigl
    Spricht zu Kapitel 4a + 3
  • GRⁱⁿ Claudia Hahn
    Spricht zu Kapitel 4a + 4b + 5
  • GR Peter Stumptner
  • GRⁱⁿ Cornelia Polli, BEd
    Spricht zu Kapitel 4a
  • GRⁱⁿ Mag.^a Veronika Leibetseder-Hainberger-Viktora
    Spricht zu Kapitel 4a
  • GR Josef Hackl
    Spricht zu Kapitel 4a
  • GRⁱⁿ Michaela Sommer
    Spricht zu Kapitel 4b
  • GRⁱⁿ Mag.^a Marie-Edwige Hartig
    Spricht zu Kapitel 0 + 4
  • GRⁱⁿ Sophia Hochedlinger
    Spricht zu Kapitel 3 + 4
   
• Kapitel 5: Gesundheit
  Video - Kapitel 5: Gesundheit (neues Fenster)
  
  RednerInnen:
  • GRⁱⁿ Mia Åkerblom
  • GRⁱⁿ Ursula Roschger
   
• Kapitel 6: Straßen- und Wasserbau, Verkehr
  Video - Kapitel 6: Straßen- und Wasserbau, Verkehr (neues Fenster)
  
  RednerInnen:
  • GR Günther Kleinhanns
  • GR Michael Rosenmayr
  • GR Mag. Klaus Grininger, MSc
  • GR Lorenz Potočnik
   
• Kapitel 7: Wirtschaftsförderung
  Video - Kapitel 7: Wirtschaftsförderung (neues Fenster)
  
  RednerInnen:
  • GRⁱⁿ Carmen Janko
    Spricht zu Kapitel 6 + 7
  • GR Wolfgang Grabmayr
  • Vbgm Mag. Bernhard Baier
  • GR Mag. Bernhard Seeber
  • GRⁱⁿ Elisabeth Leitner-Rauchdobler
   
• Kapitel 8: Dienstleistungen
  Video - Kapitel 8: Dienstleistungen (neues Fenster)
  
  RednerInnen:
  • GRⁱⁿ Martina Krendl
  • Vbgm Mag. Bernhard Baier
  • GR Michael Svoboda
    Spricht zu Kapitel 8 + 9
   
• Kapitel 9: Finanzwirtschaft
  Video - Kapitel 9: Finanzwirtschaft (neues Fenster)
  
  RednerInnen:
  • GRⁱⁿ Regina Fechter-Richtinger
    Spricht zu Kapitel 8 + 9
  • Vbgm Detlef Wimmer
  • GR Wolfgang Steiger
  • GR Felix Eypeltauer
   
• Schlußworte Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ)
  Video - Schlußworte Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ)  (neues Fenster)
   
• Abstimmung
  Video - Abstimmung (neues Fenster)
   
• Dringlichkeitsantrag: Vorlage einer detaillierten Mittelfristigen Finanz- und Investitionsplanung 2018 - 2021
  Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
   
  Video - Dringlichkeitsanträge (neues Fenster)
   
• Dringlichkeitsantrag: Aufschlüsselung der Schulden und Zinsen der Stadt Linz
  Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.