Aufzeichnung der Budget-Gemeinderatsitzung 2013

Die Budgetsitzung des Linzer Gemeinderates wurde am 12.12.2013 live im Internet übertragen. Mit Hilfe der Tagesordnung können Sie die für Sie interessanten Abschnitte punktgenau ansteuern.

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Wortprotokoll zur Sitzung

Tagesordnung 41. Gemeinderatssitzung am 12.12.2013

  1. Mitteilungen des Herrn Bürgermeisters Klaus Luger
    Video - Mitteilungen des Herrn Bürgermeisters (Dauer: 5:06 Minuten)  (neues Fenster)
     
  2. Anträge des Stadtsenates und des Finanz- und Hochbauausschusses bzw. der Verwaltungsausschüsse des Kinder- und Jugend-Services Linz und der Museen der Stadt Linz

    B1. Feststellung des Voranschlages der Stadt Linz inklusive der Wirtschaftspläne des Kinder- und Jugend-Services Linz sowie der Museen der Stadt Linz für das Rechnungsjahr 2014 und Beschluss des mittelfristigen Finanzplanes 2015 bis 2018. 

    Vbgm. Christian Forsterleitner, SPÖ
    Video - Bericht Vbgm. Christian Forsterleitner (Dauer: 30:59 Minuten) (neues Fenster)

    Die Anträge wurden mehrstimmig angenommen (bei kapitelweiser Abstimmung)
    Der Abänderungsantrag zur Mittelfristigen Finanzplanung wurde mehrstimmig angenommen.
    Teil 1 des Abänderungsantrages
    Stimmenthaltung: KPÖ
    Gegenstimme: ÖVP, GR Reiman, MBA
    Teil 2 des Abänderungsantrages
    Stimmenthaltung: KPÖ 
     
  3. Anträge des Stadtsenates und des Personalbeirates bzw. der Verwaltungsausschüsse des Kinder- und Jugend-Services Linz und der Museen der Stadt Linz
     
    C1. Dienstposten- und Stellenplan der Stadt Linz inklusive der Dienstposten- und Stellenpläne des Kinder- und Jugend-Services Linz sowie der Museen der Stadt Linz für das Rechnungsjahr 2014 

    Berichterstatter: Bgm Klaus Luger, SPÖ
    Video - Bericht Bgm. Klaus Luger (Dauer: 10:39 Minuten) (neues Fenster) 

    Die Anträge wurde mehrstimmig angenommen (bei kapitelweiser Abstimmung).
     
  4. Dringlichkeitsantrag der ÖVP betreffend "Keine Belastung der Linzer Sportvereine durch städtische Hallengebühren"

    Berichterstatter: GR Thomas Fediuk, ÖVP  
    Video - Dringlichkeitsantrag GR Thomas Fediuk (Dauer: 2:20 Minuten)  (neues Fenster)

    Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
    Stimmenthaltung: SPÖ, Grüne, GR Reiman, MBA
     
  5. Dringlichkeitsantrag der ÖVP betreffend "Einrichtung eines Linzer-Zukunft-Fonds"

    Berichterstatter: Vbgm Mag. Bernhard Baier, ÖVP
    Video - Dringlichkeitsantrag Vbgm Mag. Bernhard Baier (Dauer: 10:43 Minuten)  (neues Fenster)


    Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
    Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, Grüne, KPÖ
     
  6. Dringlichkeitsantrag der ÖVP betreffend "Umfassende Budgetanalyse und Feststellung des Konsolidierungsbedarfs als Grundlage für die StS-Klausur"
     
    Berichterstatterin: GRin LAbg. Mag.a Dr.in Elisabeth Manhal, ÖVP
    Video - Dringlichkeitsantrag GRin LAbg. Mag.a Dr.in Elisabeth Manhal (Dauer: 21:11 Minuten)  (neues Fenster)

    Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
    Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, Grüne, KPÖ
     

 

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