Erläuterung zum Voranschlag 2016 - Laufende Gebahrung
Laufende Einnahmen und Ausgaben gem. VRV-Querschnitt der Stadt Linz (in Mio. €) - laufende Gebarung
In der laufenden Gebarung (Einnahmen minus Ausgaben aus dem operativen Geschäft während eines Jahres) wird im Jahr 2016 mit -3,62 Mio. € voraussichtlich ein negatives Ergebnis erzielt.
Einnahmen laufende Gebarung:
| in Mio. € | VA 2016 |
|---|---|
| Eigene Steuern | 186,84 |
| Ertragsanteile | 249,00 |
| Gebühren f. d. Benützung v. Gemeindeeinrichtungen u. -anlagen | 1,37 |
| Einnahmen aus Leistungen | 80,68 |
| Einnahmen aus Besitz u. wirtschaftlicher Tätigkeit | 37,21 |
| Lfd. Transferzahlungen v. Trägern des öffentlichen Rechts | 32,84 |
| Sonstige laufende Transfereinnahmen | 10,21 |
| Gewinnentnahme d. Gemeinde v. Unternehmungen | 0,02 |
| Einnahmen aus Veräußerungen u. sonstige Einnahmen | 17,98 |
| Ergebnis Einnahmen laufende Gebarung | 616,15 |
Eigene Steuern:
Vor allem Kommunalabgabe, Grundsteuer, Gebrauchsabgabe, Parkgebühren, Lustbarkeitsabgabe, Verwaltungsabgaben.
Die Entwicklung der eigenen Steuern:
Die von der Stadt Linz für 2016 veranschlagten eigenen Steuererträge betragen 186,84 Mio. €. Für das Jahr 2015 wurden 184,29 Mio. Steuerneinnahmen angenommen. Die Kommunalabgabe verzeichnet gegenüber dem Voranschlag 2015 einen Anstieg um 2,6%. Nachfolgende Tabelle gibt einen Überblick zum Steueraufkommen der Stadt Linz:
| in Mio. € | RA 2014 | VA 2015 | VA 2016 |
|---|---|---|---|
| Grundsteuer | 19,93 | 20,88 | 20,88 |
| Kommunalabgabe | 133,36 | 137,20 | 140,80 |
| Gebrauchsabgabe | 7,55 | 9,30 | 8,30 |
| Gebührenpflichtiges Parken | 9,65 | 10,18 | 10,03 |
| Verwaltungsabgaben | 2,14 | 2,18 | 2,46 |
| Sonstige Steuern u. Abgaben | 3,62 | 4,55 | 4,37 |
| Ergebnis Eigene Steuern | 176,25 | 184,29 | 186,84 |
Kommunalabgabe:
Ihr unterliegen die Löhne und Gehälter, die an die DienstnehmerInnen in Linz gewährt werden in Höhe von 3%. Gemeinnützige und ähnliche Einrichtungen sind von der Kommunalabgabe befreit.
Ertragsanteile
Anteile der Stadt Linz an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben wie Lohn- und Einkommenssteuer, Umsatzsteuer, Mineralölsteuer, etc.
Die Entwicklung der Bundesabgabenertragsanteile:
Die größte Einnahmengruppe "Bundesabgabenertragsanteile" (steuerliche Rückflüsse der gemeinschaftlichen Bundesabgaben an die Stadt Linz im Rahmen des Finanzausgleichs) scheint im Voranschlag 2016 mit 249 Mio. € auf.
Gebühren:
Marktgebühren
Einnahmen aus Leistungen:
Vor allem Einnahmen von den BewohnerInnen für die Betreuungsleistungen in SeniorInnenzentren und Einnahmen aus Leistungen von mobilen Diensten. Weiters Einnahmen der Magistratskrankenfürsorge, der Feuerwehr, Kursbeiträge der Volkshochschule, Schulgelder der Musikschule, Sozialhilfeeinnahmen sowie Einnahmen für Unterstützungsleistungen der Kinder in Pflegefamilien und Betreuungseinrichtungen.
Für die Einnahmen aus nachfolgenden Leistungen sind im Voranschlag 2016 80,68 Mio. € budgetiert.
| in Mio. € | VA 2016 |
|---|---|
| Amt für Soziales, Jugend und Familie, u.a.: Mindestsicherung, Sozialhilfe in Alten- und Pflegeeinrichtungen, Sozialhilfearbeit, Mobile Dienste, Essen auf Rädern, Erziehungshifle in Familien u. Einrichtungen | 57,84 |
| Musikschule - Schulgeld | 0,99 |
| Volkshochschule - Teilnahmebeiträge | 1,98 |
| Magistratskrankenfürsorge - Leistungserlöse | 11,90 |
| Sonstige | 7,97 |
| Ergebnis Einnahmen aus Leistungen | 80,68 |
Einnahmen aus Besitz und wirtschaftlicher Tätigkeit:
Mieten und Pachte für die Nutzung städtischer Grundstücke und Gebäude, Entlehngebühren der Stadtbibliotheken, Erträge aus Unternehmensbeteiligungen.
Laufende Transferzahlungen von Trägern des öffentlichen Rechts:
Einnahmen aus dem Pflegefonds, Landesbeiträge zur Finanzierung der mobilen Betreuungsdienste, Gastschulbeiträge für SchülerInnen aus anderen Gemeinden, Zuschüsse des Bundes wie zum Beispiel die USt-Beihilfe für den Sozialbereich und die Förderung des Personennahverkehrs.
Sonstige laufende Transfereinnahmen:
Vor allem Pensionsbeiträge von städtischen MitarbeiterInnen und Verwaltungsstrafen.
Ausgaben der laufenden Gebarung:
| in Mio. € | VA 2016 |
|---|---|
| Leistungen für Personal | 121,81 |
| Pensionen und sonstige Ruhebezüge | 59,49 |
| Bezüge der gewählten Organe | 2,89 |
| Gebrauchs- und Verbrauchsgüter, Handelswaren | 6,06 |
| Verwaltungs- und Betriebsaufwand | 189,61 |
| Zinsen für Finanzschulden | 17,24 |
| Lfd. Transferzahlungen an Träger des öffentlichen Rechts | 125,04 |
| Sonstige laufende Transferausgaben | 97,63 |
| Ergebnis Ausgaben laufende Gebarung | 619,77 |
Verwaltungs- und Betriebsaufwand:
Fließt mit rund zwei Drittel in den Sozialbereich (Mindestsicherung, Aufwendungen für die BewohnerInnen von Seniorenzentren, Betreuung durch mobile Dienste, Unterstützungsleistungen für Kinder in Pflegefamilien und Betreuungseinrichtungen).
Laufende Transferzahlungen an Träger des öffentlichen Rechts:
Durch Gesetze bzw. Verträge geregelte Zahlungen an das Land Oberösterreich. Unter anderem für den Gesundheits-, Sozial-, Kultur- und Finanzbereich. Dazu zählen unter anderem der Krankenanstalten-Sprengelbeitrag, die Sozialtransfers, der Beitrag zum Linzer Landestheater und die Landesumlage.
Transferzahlungen an das Land Oberösterreich:
Die laufenden Transferzahlungen an das Land Oberösterreich sind im Voranschlag 2016 mit 122,75 Mio. € ausgewiesen. Es handelt sich dabei unter anderem um die Landesumlage, den Krankenanstalten-Sprengelbeitrag sowie um die Sozialtransfers, die Zahlungen gemäß dem Chancengleichheitsgesetz und der bedarfsorientierten Mindestsicherung.
Die Landestransfers stellen für Linz eine große finanzielle Belastung dar. Beinahe die Hälfte der Einnahmen aus Ertragsanteilen müssen dafür aufgewendet werden.
Sonstige laufende Transferausgaben:
Vor allem Zuschüsse an städtische Unternehmen, Förderungen an private Institutionen und Firmen, Mindestsicherung und Leistungen der Magistrats-Krankenfürsorge.
