Jahrhundertprojekt Regional Stadtbahn Linz Wesentliche Einigung über die Finanzierung
Drei Parteien, zwei Gebietskörperschaften, eine Einigung: Nach intensiven Verhandlungen konnten große Hindernisse für die Regional Stadtbahn aus dem Weg geräumt werden. So gibt es nun eine Einigung zwischen Land Oberösterreich und Stadt Linz über die Finanzierung. „Damit ist der Weg frei für die Regional Stadtbahn. Das ist ein Meilenstein. Damit entlasten wir die Menschen und die Umwelt – und machen den Wissenschafts- und Bildungsstandort Oberösterreich noch attraktiver“, betont Landeshauptmann Thomas Stelzer.
Mobilitäts-Landesrat Günther Steinkellner: „Es geht bei diesem Projekt, um den generationsübergreifenden Mehrwert für unser Land.“
Und auch der Linzer Bürgermeister Klaus Luger ist zufrieden: „Mit der Stadtbahn realisieren wir nunmehr das größte oberösterreichische Infrastrukturprojekt der letzten Jahrzehnte. Dieses Projekt bedeutet eine essenzielle Verkehrsentlastung für Linz, insbesondere auf den sehr stark frequentierten Pendler-Strecken.“
Wie auch der Linzer Vizebürgermeister und Verkehrsreferent Martin Hajart: „Die Linzer Bevölkerung ist stark durch den Pendlerverkehr belastet. Nur durch überregionale Schienenprojekte kann eine dauerhafte Entlastung erfolgen. Deshalb sind die beiden Schienenachsen für Linz so wichtig.“
Als nächstes werden die finalen Projektunterlagen, die Grundlage für eine Vereinbarung nach Art. 15a B-VG sein werden, von Seiten des Landes fertiggestellt und bis Jänner dem Bund übermittelt. Obwohl bereits ein „Memorandum of Understanding“ mit der Bundesministerin unterzeichnet wurde, welches die Absicht einer 50%-igen Mitfinanzierung durch den Bund bekundet, bedarf es für den Bau der Regional Stadtbahn Linz eines konkreten Finanzierungsübereinkommens im Sinne einer Vereinbarung nach Art. 15a B-VG (für die Planungskosten besteht eine solche Vereinbarung bereits).
Im Jänner 2024 soll die Zuweisung der Mehrjahresverpflichtung im Landtag eingebracht werden.
(Informationsunterlage zur Pressekonferenz mit Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer, Landesrat für Infrastruktur und Mobilität Mag. Günther Steinkellner, Bürgermeister Klaus Luger und Vizebürgermeister Mag. Martin Hajart zum Thema „Zukunft gestalten – Wesentliche Einigung bei Jahrhundertprojekt Regional Stadtbahn Linz“)
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