28. Gemeinderatssitzung am 13.3.2025 um 14 Uhr

Sitzungen des Gemeinderates

Live-Übertragung der Sitzung

Die Gemeinderatssitzung wird live übertragen. Ab Sitzungsbeginn wird automatisch ein Play-Button angezeigt, mit dem Sie den Livestream starten können.

Tagesordnung

  • A. Mitteilungen des Bürgermeisters

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  • B. Anfragen an Stadtsenatsmitglieder

    • B1. Folgende Anfragen wurden ordnungsgemäß vor der Sitzung des Gemeinderates eingebracht. Eine Beantwortung kann bereits in dieser oder in der nächsten Sitzung mündlich oder innerhalb von zwei Monaten schriftlich erfolgen.

      • B1.1. Anfrage von Gemeinderätin Brita Piovesan an Bürgermeister Dietmar Prammer zum Thema Fanmärsche - Kosten und Aufwände

        Anfragetext zu B1.1

      • B1.2. Anfrage von Gemeinderat Lorenz Potocnik an Bürgermeister Dietmar Prammer zum Thema Zukunft Riesenederhof-Areal nördlich Mühlkreisbahnhof

        Anfragetext zu B1.2

      • B1.3. Anfrage von Gemeinderat Mag. Michael Roth-Schmida an Bürgermeister Dietmar Prammer zum Thema „Schau auf Linz“ Relaunch

        Anfragetext zu B1.3

      • B1.4. Anfrage von Gemeinderat Mag. Georg Redlhammer an Bürgermeister Dietmar Prammer zum Thema Nutzung und Regulierung von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Stadtverwaltung Linz

        Anfragetext zu B1.4

      • B1.5. Anfrage von Gemeinderat Stefan Burgstaller an Bürgermeister Dietmar Prammer zum Thema Vergabe des Konzessionsvertrages für das Fahrradverleihsystem City Bike Linz

        Anfragetext zu B1.5

      • B1.6. Anfrage von Gemeinderätin Mag.a Theresa Ganhör an Bürgermeister Dietmar Prammer zum Thema Schulplatz - Mangel - Containerklassen an Pflichtschulstandorten in Linz

        Anfragetext zu B1.6

      • B1.7. Anfrage von Gemeinderat Lorenz Potocnik an Bürgermeister Dietmar Prammer zum Thema Wälder bei der Pferdebahnpromenade in Urfahr

        Anfragetext zu B1.7

      • B1.8. Anfrage von Gemeinderätin Mag.a Gerlinde Grünn an Vizebürgermeisterin Karin Hörzing zum Thema Kautionsfonds

        Anfragetext zu B1.8

      • B1.9. Anfrage von Gemeinderätin Brita Piovesan an Vizebürgermeisterin Karin Hörzing zum Thema Baustelle Busbahnhof: Wie kümmern wir uns um die Obdachlosen?

        Anfragetext zu B1.9

      • B1.10. Anfrage von Gemeinderätin Martina Tichler an Stadträtin Mag.a Eva Schobesberger zum Thema Aktivitäten des Frauenbüros rund um den Weltfrauentag 2025

        Anfragetext zu B1.10
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  • C. Anträge des Stadtsenates

    • C1. Beteiligung von Unternehmensgruppe Linz-Unternehmen an der LEG Linzer Energiegemeinschaft GmbH

      Der Photovoltaik-Ausbauplan sieht unter anderem vor, auch auf einzelnen Objekten der ILG, in dem UGL-Unternehmen angesiedelt/eingemietet sind, Photovoltaik-Anlagen zu errichten. Damit die UGL-Unternehmen (z.B. LIVA, AEC usw.) den auf „ihrem“ Gebäude errichteten PV-Strom direkt und damit wirtschaftlich bestmöglich nutzen können, müssen diese ebenfalls Teil der Bürgerenergiegemeinschaft (analog der Stadt Linz) werden. Dies wird mit der Beteiligung an der LEG Linzer Energiegemeinschaft GmbH erreicht.
      Berichterstatterin: Vbgmin Tina Blöchl (SPÖ) Weitere Informationen zu Vbgmin Tina Blöchl (SPÖ)

    • C2. Gewährung einer Subvention an diverse Vereine und Organisationen für den Zeitraum 2025 bis 2027
      Genehmigung einer Kreditübertragung und einer Kreditüberschreitung

      Dem Gemeinderat wird vorgeschlagen, im Rahmen der Allgemeinen Förderungsrichtlinie für die Jahre 2025 bis 2027 ein Gesamtfördervolumen in Höhe von 11.192.601 Euro an ausgewählte Vereine und Organisationen zu gewähren. Eine detaillierte Übersicht der jeweiligen Förderwerber sowie die entsprechenden Subventionshöhen können der beigefügten Subventionsliste des Gemeinderatsantrags entnommen werden.
      Berichterstatterin: Vbgmin Tina Blöchl (SPÖ) Weitere Informationen zu Vbgmin Tina Blöchl (SPÖ)

    • C3. Errichtung eines Betriebes gewerblicher Art der Stadt Linz (BgA-Modell) im Zusammenhang mit der O-Busachse Linz – Linien 48, 108 und 150; Abschluss eines Verkehrsdienstleistungsvertrages und eines Dienstleistungsvertrages „Planung Linie 48“; Genehmigung einer Kreditübertragung

      Die Obusachse L 48 sowie die L 108 und 150 sollen nicht wie bisher vorgesehen über Subventionsvereinbarungen zwischen Stadt und Linz Linien geregelt werden, sondern im Rahmen eines BgA-Modells erbracht werden, was hinkünftig einen Vorsteuerabzug ermöglicht. Dabei tritt die Stadt als Bestellerin künftiger Linien gegenüber der Linz Linien auf. An den Kosten ändert sich nichts.
      Berichterstatterin: Vbgmin Tina Blöchl (SPÖ) Weitere Informationen zu Vbgmin Tina Blöchl (SPÖ)
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  • D. Anträge des Ausschusses für Planung, Liegenschaften und Verfassung

    • D1. Nachträge zu Bestandsverträgen Lentos und Wissensturm mit der Immobilien Linz GmbH; Genehmigung einer Kreditübertragung

      Die seit der Errichtung der Gebäude Lentos und Wissensturm bestehenden Bestandsverträge sollen jeweils um Nachträge erweitert werden, im Wesentlichen mit dem Inhalt, dass die Gebäude auch weiterhin im Eigentum der Immobilien Linz GmbH bleiben (und nicht auf die Stadt Linz übergehen), die Instandhaltungen jedoch künftig von der ILG erbracht werden. Die Alternative, ein Eigentumsübergang von der ILG auf die Stadt Linz, würde erhebliche Nebenkosten verursachen und gesamthaft keine Vorteile für die Stadt bzw für die Immobilien Linz GmbH bringen.
      Berichterstatter: Bgm Dietmar Prammer (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Dietmar Prammer (SPÖ)

    • D2. Abschluss einer Kooperationsvereinbarung betreffend das Projekt "Weiterentwicklung Martin-Luther-Platz, Linz“
      maximal 523.710 Euro
      Genehmigung von Kreditübertragungen

      Der gleichzeitig als Vorplatz für die evangelische Kirche dienende, kaum zonierte Martin-Luther-Platz bietet zurzeit wenig Aufenthaltsqualität: In den Sommermonaten staut sich aufgrund der spärlich vorhandenen Begrünung / Beschattung und der nahezu gänzlichen Versiegelung der Oberfläche die Hitze. Öffentliche Sitzgelegenheiten sind nicht vorhanden. Ein gemütliches Verweilen auf dem Platz ist lediglich als Konsument der Gastronomie im Schanigarten einer Café-Konditorei möglich. Der östliche Teil des Martin-Luther-Platzes wird, zum Leidwesen vor allem der Evangelischen Pfarrgemeinde, häufig als Umkehrplatz bzw. „kostenloser“ Parkplatz missbraucht. Zur Neugestaltung des Martin-Luther-Platzes wurde daher von der Evangelischen Pfarrgemeinde und der Stadt Linz ein Landschaftsplanungswettbewerb durchgeführt, der vom Büro 3:0 Landschaftsarchitektur aus Wien gewonnen wurde. Der prämierte Entwurf soll nun als Grundlage für die Neugestaltung des Martin-Luther-Platzes und der anschließenden Johann-Konrad-Vogel-Straße dienen. Im Rahmen der dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegten Kooperationsvereinbarung sollen die Zuständigkeiten, Rechte und Pflichten der Kooperationspartnerinnen Stadt Linz und Evangelische Pfarrgemeinde bei der beabsichtigten Umgestaltung festgelegt werden.
      Berichterstatter: Bgm Dietmar Prammer (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Dietmar Prammer (SPÖ)

    • D3. Bebauungsplan (Stammplan) 01-059-01-00 (Rudigierstraße - Seilerstätte), KG Linz

      Dem Gemeinderat soll eine Änderung des Bebauungsplanes im Bereich Rudigierstraße - Seilerstätte zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Die vorgelegte Verordnung enthält eine Erhöhung der Firsthöhe sowie die Zulassung einer Auskragung über öffentlichem Gut, um hier eine Schaffung von zusätzlichen Nutzflächen für den Krankenhausbetrieb zu ermöglichen.
      Berichterstatter: GR Georg Hubmann (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Georg Hubmann (SPÖ)

    • D4. Abschluss von Vereinbarungen über die Kostenteilung von Begrünungsmaßnahmen am Areal Seilerstätte

      Im Zuge der geplanten Erweiterung der bestehenden Krankenanstalten und der damit steigenden Verdichtung und Versiegelung des Grundstücks sind stadtklimatisch wirksame Ausgleichsmaßnahmen nötig. Da auf den Krankenanstalten zugehörigen Grundstücken keine Ausgleichsmaßnahmen mehr durchführbar sind, sollen die Maßnahmen in räumlicher Nähe auf der Seilerstätte auf öffentlichem Gut umgesetzt werden. In den zu beschließenden Vereinbarungen erfolgt eine Aufteilung der voraussichtlich anfallenden Kosten für die Begrünungsmaßnahmen zwischen der Landeshauptstadt Linz, der Ordensklinikum Linz GmbH und dem Konvent der Barmherzigen Brüder als Rechtsträger des Konventhospitals der Barmherzigen Brüder Linz.
      Berichterstatter: GR Georg Hubmann (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Georg Hubmann (SPÖ)

    • D5. Änderungsplan Nr. 244 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4, KG Waldegg (Wiener Straße 166 und 166b)

      Dem Gemeinderat soll die Änderung Nr. 244 des Flächenwidmungsplanes Linz Nr. 4 im Bereich Wiener Straße 166 und 166b zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Mit der vorliegenden Verordnung erfolgt eine Anpassung (Bereinigung) der Widmungsgrenzen an den Katasterstand im Bereich der Liegenschaft Wiener Straße 166b und südlich davon, um eine Bauplatzbewilligung und eine Baubewilligung erlangen zu können.
      Berichterstatter: GR Wolfgang Kühn (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Wolfgang Kühn (SPÖ)

    • D6. Neuerfassung (Stammplan) des Bebauungsplanes 07-012-01-00, KG Lustenau (Stieglbauernstraße - Ebenhochstraße)

      Dem Gemeinderat soll der Bebauungsplan 07-012-01-00 zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Die vorgelegte Verordnung enthält eine Erhöhung der Gesamtgeschoßzahl beim Objekt Stieglbauernstraße 4 (Spar-Markt), um hier eine Nachverdichtung mit Wohnungen und einer Geschäftsnutzung im Erdgeschoß durchführen zu können.
      Berichterstatterin: GRin Merima Zukan (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Merima Zukan (SPÖ)

    • D7. Änderungspläne Nr. 240 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4 und zum Örtlichen Entwicklungskonzept Linz Nr. 2, KG Lustenau (Stieglbauernstraße 4)

      Dem Gemeinderat soll eine Änderung des Flächenwidmungsplanes Linz Nr. 4 sowie des Örtlichen Entwicklungskonzeptes Linz Nr. 2 bei den Objekten Stieglbauernstraße 4 und Franckstraße 25 bis 31 zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Die vorgelegte Verordnung enthält eine Umwidmung von Bauland – Wohngebiet in Bauland – Kerngebiet, um hier eine Nachverdichtung mit Wohnungen und einer Geschäftsnutzung im Erdgeschoß durchführen zu können.
      Berichterstatterin: GRin Merima Zukan (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Merima Zukan (SPÖ)

    • D8. Neuerfassung (Stammplan) des Bebauungsplanes 02-036-01-00, KG Urfahr (Strabergerstraße - Freistädter Straße)

      Dem Gemeinderat soll eine Änderung des rechtswirksamen Bebauungsplans N 28-01-01-00 im Bereich der Strabergerstraße – Freistädter Straße zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Beabsichtigt wird eine neue Wohnbebauung. Im Sinne einer maßvollen Nachverdichtung soll es daher zu einer Erhöhung der Gesamtgeschoßfläche, der Gesamtgeschoßanzahl sowie der Firsthöhen kommen.
      Berichterstatter: GR Wolfgang Kühn (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Wolfgang Kühn (SPÖ)
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  • E. Anträge des Ausschusses für Mobilität und Märkte

    • E1. Verbreiterung der Rampe beim Ars Electronica Center; Vergabe der Planungsleistungen sowie die Erstellung des Leistungsverzeichnisses und der Qualitätskontrolle und Abschluss eines Übereinkommens
      maximal 800.000 Euro, aufgeteilt auf die Rechnungsjahre 2025 und 2026

      Zur Verbesserung der Radwegsituation auf der bestehenden AEC-Rampe soll diese unter Ausnutzung des vorhandenen Tragwerkes und der geometrischen Randbedingungen eine möglichst große Nutzbreite erhalten.
      Die geplanten Adaptierungsmaßnahmen werden eine Verbreiterung der Nutzbreite von 2,50 auf 3,50 Meter ermöglichen. Das Land Oberösterreich beteiligt sich an den Baukosten mit 50 Prozent gemäß zu beschließendem Übereinkommen. Das vorliegende Vorprojekt soll nun zu einem Detailprojekt inklusive eines Leistungsverzeichnis ausgearbeitet werden. Der Antrag umfasst ebenfalls die Durchführung der Qualitätskontrolle aller Bauleistungen.
      Berichterstatter: Vbgm Mag. Martin Hajart, MBA (ÖVP) Weitere Informationen zu Vbgm Mag. Martin Hajart, MBA (ÖVP)

    • E2. Verordnung nach § 11 Abs. 3 Oö. Straßengesetz 1991 (Straßenplan ST240005, „Im Hühnersteig“ – westliche Teilfläche, KG Lustenau); Auflassung von Verkehrsflächen – Entziehung des Gemeingebrauchs

      Die dem Gemeinderat vorgelegte straßenrechtliche Verordnung ST240005 beinhaltet die Auflassung der westlichen Teilfläche der Verkehrsfläche „Im Hühnersteig“. Die dort ansässige Firma beantragte die Auflassung dieser Teilfläche, um diese nach dem Ausscheiden aus dem Öffentlichen Gut erwerben zu können.
      Berichterstatter: GR DI (FH) Thomas Fuchshuber (ÖVP) Weitere Informationen zu GR DI (FH) Thomas Fuchshuber (ÖVP)
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  • F. Anträge des Ausschusses für Kultur und Tourismus

    • F1. Gewährung einer Subvention an die Initiator*innen des Crossing Europe Filmfestivals (Durchführung des Filmfestivals 2025)
      maximal 123.000 Euro sowie maximal 10.346,92 Euro in Form einer Naturalförderung

      Das Crossing Europe Filmfestival zählt zu den Höhepunkten der international wahrgenommenen Linzer Kulturereignisse. Durch eine Förderung soll die ausgezeichnete Position von Crossing Europe als europäisches Filmfestival nachhaltig abgesichert werden. Den Initiator*innen des Crossing Europe Filmfestivals soll daher eine monetäre Förderung in der Höhe von 123.000 Euro und eine Naturalsubvention in der Höhe von maximal 10.346,92 Euro gewährt werden.
      Berichterstatterin: GRin Mag.a Theresa Ganhör (ÖVP) Weitere Informationen zu GRin Mag.a Theresa Ganhör (ÖVP)

    • F2. Gewährung einer Subvention an den Kulturverein KAPU (Mietförderung für das Objekt Kapuzinerstraße 36)
      jährlich 71.071,08 Euro für den Zeitraum 2025 bis 2026, inklusive etwaiger Indexanpassungen

      Der Kulturverein KAPU erhält seit 1. Jänner 2002 eine Förderung für die Anmietung des stadteigenen Objektes in der Kapuzinerstraße 36, 4020 Linz. Im Jahr 2022 wurde die Förderung für Mietkosten für den Zeitraum 2023 bis 2024 genehmigt. Diese Förderung ist mit 31. Dezember 2024 ausgelaufen. Damit seitens der Stadt Linz der Kulturverein KAPU weiterhin unterstützt werden kann, soll eine neuerliche Förderung für die Mietkosten auf zwei Jahre, für den Zeitraum 2025 bis 2026, durch den Gemeinderat beschlossen werden. Dem Kulturverein KAPU soll eine Förderung in Höhe von monatlich 5.922,59 Euro bzw. jährlich 71.071,08 Euro bereitgestellt werden.
      Berichterstatterin: GRin Sarah Fechter (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Sarah Fechter (SPÖ)

    • F3. Durchführung des Linzer Pflasterspektakels 2025; Grundsatzgenehmigung
      maximal 290.000 Euro

      Dem Gemeinderat wird ein Antrag zur finanziellen Rahmenbeschlussfassung des 37. Linzer Pflasterspektakels vorgelegt. Das Pflasterspektakel ist eine der populärsten Kulturveranstaltungen in Oberösterreich, kulturelles Markenzeichen der Stadt Linz und ein großer Impuls für Tourismus und innerstädtische Wirtschaft. Im Jahr 2025 soll die 37. Festivalausgabe von 17. bis 19. Juli stattfinden. An den drei Festivaltagen sind rund 300 internationale Künstler*innen in Linz zu Gast.
      Berichterstatterin: GRin Ute Klitsch (FPÖ) Weitere Informationen zu GRin Ute Klitsch (FPÖ)
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  • G. Anträge und Resolutionen nach § 12 StL 1992

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  • H. Dringlichkeitsantrag gemäß § 12 Abs. 1 i.V.m. § 18 Abs. 5 StL 1992 i.d.g.F betreffend LIVA - Zusätzliche Richtlinien für Überstundenregelungen in der UGLH prüfen

    Berichterstatter: GR Mag. Helge Langer, MA (Grüne) Weitere Informationen zu GR Mag. Helge Langer, MA (Grüne)
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Sitzungen des Gemeinderates

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